Abschiebung im Privatjet – Eine aufsehenerregende Abschiebung eines verurteilten Sexualstraftäters aus Sachsen-Anhalt nach Niger hat hohe Kosten verursacht und Diskussionen über die Effizienz und Angemessenheit solcher Maßnahmen entfacht. Dieser Fall wurde erst Ende Mai 2024 durch eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag bekannt. Obwohl diese Nachricht schon vor einiger Zeit Aufsehen erregte, wollen wir Ihnen hier noch einige Hintergrundinformationen zu diesem Fall geben.
Hintergrund: Am 14. Februar 2023 wurde ein in Sachsen-Anhalt verurteilter Vergewaltiger per Mini-Charterflug nach Niger abgeschoben. Der Vorgang kostete den Steuerzahler 120.450 Euro, da vier Bundespolizisten den Flug begleiteten. Diese Information geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor.
Weitere Informationen: Der Täter, ein 1994 geborener Nigerianer, war zu einer Freiheitsstrafe von fünfeinhalb Jahren verurteilt, nachdem er 2019 ein kleines 9-jähriges Mädchen in Dessau vergewaltigt hatte.
Zitat Frankfurter Allgemeine: „Seit 2019 versuchte das Innenministerium Sachsen-Anhalt, den Mann abschieben. Das scheiterte allerdings an fehlenden Reisepapieren. Erst Ende 2022 stellte der Niger die notwendigen Dokumente aus, die jedoch nur für einen Tag und einen Flug gültig waren. Daher entschied sich die Behörde für einen Mini-Charterflug von Leipzig aus, um jegliche Risiken eines Flugausfalls zu vermeiden.“
Analyse: Die hohe Summe wirft Fragen zur Kosten-Nutzen-Relation von Abschiebungen auf, besonders bei Einzelfällen mit solch erheblichen Ausgaben. Kritiker argumentieren, dass diese Gelder effektiver in Präventions- und Integrationsprogramme investiert werden könnten, um langfristig Straftaten zu verhindern.
Schlussfolgerung: Die Debatte um die Abschiebungskosten von Straftätern bleibt brisant. Eine umfassende Kosten-Nutzen-Analyse und transparente Kommunikation seitens der Behörden sind notwendig, um das Vertrauen der Bevölkerung in die Abschiebungspolitik zu stärken und sicherzustellen, dass Ressourcen effizient genutzt werden.
Fun-Fact
Selbst wenn es der Öffentlichkeit oft verborgen bleibt, werden terrorverdächtige Gefährder und andere Gewalttäter in sorgfältig geprüften Einzelfällen mittels aufwendiger und kostspieliger Mini-Charterflüge außer Landes gebracht – auf Kosten der Steuerzahler.
