Hamburg – Nachdem bereits Beschäftigte von ambulanten Pflegediensten und stationären Pflegeeinrichtungen einen steuerfreien Bonus erhalten haben, gibt es nun auch für die Pflegefachkräfte in den Krankenhäusern eine gute Nachricht: Die besonderen Leistungen werden mit einer einmaligen Corona-Prämie von bis zu 1.500 Euro pro Person gewürdigt. Um diese Summe zu erreichen, stockt Hamburg die Prämie durch eigene Haushaltsmittel um 50 Prozent, insgesamt um 1,6 Millionen Euro, auf.
Durch eine Änderung des Krankenhausgesetzes (KHG) im Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) haben zugelassene Krankenhäuser Anspruch auf eine Prämie als Sonderleistung, wenn sie im Zeitraum von Januar bis Mai durch die Behandlung von mit dem Coronavirus infizierten Patientinnen und Patienten besonders belastet waren. Dazu gehören Krankenhäuser mit weniger als 500 Betten mit mindestens 20 voll- oder teilstationär behandelten Covid-19-Patientinnen und -Patienten sowie Krankenhäuser ab 500 Betten mit mindestens 50 voll- oder teilstationär behandelten Covid-19-Patientinnen und -Patienten. Eine besondere Belastung ergibt sich insbesondere aus dem engen Kontakt mit den akut Erkrankten in den Zentralen Notaufnahmen, Covid-19-Stationen sowie Intensivstationen. Für die Berechnungen zugrunde gelegt wurden die bis zum 31. Mai 2020 aus dem Krankenhaus entlassenen Fälle.
Für Hamburg bedeutet dies, dass 12 Plankrankenhäuser einen Anspruch auf die Corona-Prämie haben: Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf, Asklepios Klinikum Harburg, Katholisches Marienkrankenhaus Hamburg, Asklepios Klinik Barmbek, Asklepios Klinik Nord, Asklepios Klinik Altona, Asklepios Klinik Wandsbek, Ev. Amalie Sieveking Krankenhaus, Agaplesion Diakonieklinikum Hamburg, Agaplesion Bethesda Krankenhaus Bergedorf, Asklepios Westklinikum Hamburg und das Bundeswehrkrankenhaus Hamburg.
Das Gesamtvolumen der Corona-Prämien ist für jedes dieser Krankenhäuser vom Bund genau berechnet und veröffentlicht worden (s. www.g-drg.de/Aktuelles/Veroeffentlichung_gemaess_26a_Absatz_1_KHG_Corona-Praemie). Die Hamburger Krankenhäuser erhalten insgesamt rund 3,2 Millionen Euro aus Bundesmitteln. Diese Prämie wird um 50 Prozent aus Haushaltsmitteln der Freien und Hansestadt Hamburg aufgestockt. Insgesamt wendet Hamburg mehr als 1,6 Millionen Euro auf, um den Bonus für die Pflegekräfte zu finanzieren. Damit können in den Krankenhäusern tätige vollzeitbeschäftigte Pflegekräfte den steuerrechtlich hierfür vorgesehenen Höchstbetrag von bis zu 1.500 Euro erhalten; dieser ist steuer- und sozialversicherungsabgabenfrei.
Wer in den genannten Plankrankenhäusern wieviel Geld erhält, entscheiden die Krankenhausträger im Einvernehmen mit der Arbeitnehmervertretung. Die Beträge aus den Bundesmitteln haben die Krankenhäuser bereits erhalten, die Hamburger Aufstockung wird ihnen noch in diesem Jahr zugehen. Im nächsten Schritt erfolgt die Auszahlung der Corona-Prämie bis Ende Dezember direkt vom Arbeitgeber. Bei Rückfragen können sich Beschäftigte der genannten Krankenhäuser an ihre Personalabteilung oder Arbeitnehmervertretung wenden.
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