Pirmasens – Landtagswahl: Am 14. März 2021 wird ein neuer Landtag gewählt. Erstmals in der Geschichte von Rheinland-Pfalz steht der Urnengang im Zeichen einer Pandemie. Der Pirmasenser Oberbürgermeister Markus Zwick unterbreitet in seiner Funktion als Kreiswahlleiter den rund 960 ehrenamtlichen Helfern, die am Wahlsonntag im Einsatz sind, das Angebot, sich auf freiwilliger Basis zweimal auf das Coronavirus testen zu lassen.
„Ohne Ehrenamt funktioniert Demokratie nicht“, betont Oberbürgermeister Markus Zwick. Mit ihrem verantwortungsvollen Einsatz in den Stimmbezirken vor Ort würden die Frauen und Männer einen wichtigen Beitrag leisten, lobt Zwick. Die erfolgreiche Durchführung der Landtagswahl hänge zu einem Großteil von dem Einsatz der ehrenamtliche Kräfte ab, die bereit seien ihre Freizeit zu opfern, um das demokratische Grundrecht auf allgemeine, freie und geheime Wahlen zu sichern. Die Corona-Pandemie stelle die Verwaltungen vor zahlreiche Herausforderungen, schließlich gelte es, die vom Landeswahlleiter erstellten Hygienestandards vor Ort umzusetzen. Der Gesundheitsschutz von Wahlhelfern wie Wählern spiele eine gewichtige Rolle, so Zwick weiter. Das Land stellt dafür u.a. KN95-Masken für die Wahlhelfer sowie Handschuhe und Desinfektionsmittel zur Verfügung. Die Stadt Pirmasens plant darüber hinaus in den Wahllokalen zusätzlich noch den Aufbau von Hygieneschildern – umgangssprachlich Spuckschutz genannt. Zum Schutz vulnerabler Gruppen wurde auf die Einrichtung von Wahllokale in Alten- und Pflegeheimen verzichtet.
Das Angebot freiwilliger Schnelltests für Wahlhelfer ist vom Gesetzgeber nicht vorgesehen und liegt im Ermessen der kommunalen Gebietskörperschaft. „Damit möchten wir einen aktiven Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie leisten“, sagt Markus Zwick. Mittels Tests solle die Gefahr eingegrenzt werden, dass durch möglicherweise bereits infizierte Personen weitere Wahlhelfer oder Wähler angesteckt werden könnten. Eine absolute Sicherheit gebe es auch durch die Tests nicht, weiß Zwick. Dennoch biete das freiwillige Angebot in Verbindung mit den getroffenen Vorkehrungen zur Vermeidung einer Infektion in den Wahllokalen einen bestmöglichen Schutz für die Ehrenamtlichen. „Machen Sie bitte regen Gebrauch von der Möglichkeit der Schnelltests“, ermutigt OB Zwick die Wahlhelfer.
Die sogenannten Antigen-Schnelltests werden als Rachen- bzw. Nasenabstrich zentral im Test-Zentrum in den Konferenzräumen der Messe Pirmasens GmbH, Eingang West, durchgeführt. Dazu werden am Freitag, 12. und Samstag, 13. März 2021, Termine speziell für die Wahlhelfer aus der Stadt und den Verbandsgemeinden vergeben. Nach rund 15 Minuten steht das Ergebnis in der Regel fest. Sollte der Schnelltest auf eine Infektion mit dem Erreger SARS-CoV-2 positiv ausfallen, erfolgt eine umgehende Nachkontrolle mittels einer PCR-Testung. Gleichzeitig entfällt für den Betroffen damit die Verpflichtung zur Leistung des Dienstes am Wahlsonntag. Einem weiteren freiwilligen Schnelltest können sich die Helfer eine Woche nach dem Urnengang unterziehen. Die entstehenden Kosten trägt die Stadt Pirmasens.
Mit dem Test-Konzept kommt der Pirmasenser Verwaltungschef auch einem Wunsch des Grünen-Kreisverbandes Südwestpfalz nach. Dieser hatte Zwick in seiner Funktion als Kreiswahlleiter in einem offenen Brief aufgefordert, den Wahlhelfern freiwillige Corona-Schnelltests vor Dienstantritt zu ermöglichen.
Hintergrund: Im Wahlkreis 48 – er umfasst neben der Stadt Pirmasens die Verbandsgemeinden Rodalben, Pirmasens-Land, Hauenstein und Dahner Felsenland – sind rund 83 000 Menschen aufgerufen, über die personelle Zusammensetzung des künftigen Parlamentes zu entscheiden.
Acht Kandidaten bewerben sich um ein Direktmandat: Alexander Fuhr (SPD), Christof Reichert (CDU), Ferdinand Ludwig Weber (AFD), Steven Wink (FDP), Fred Konrad (Bündins 90/Die Grünen), Joshua Müller (Die Linke), Philipp Burkhart (Freie Wähler Rheinland-Pfalz), Denise Müller (Die Partei).
***
Stadt Pirmasens
