Mainz – Der Paritätische Gesamtverband, der DGB und die Nationale Armutskonferenz veranstalteten am 27. und 28. Juni einen Armutskongress in Berlin. Dabei wiesen namhafte Wissenschaftler darauf hin, dass Deutschland in den Jahren nach der Wiedervereinigung erneut geteilt worden ist: in Arme und Reiche. 40 Prozent der Bevölkerung besitzen so gut wie nichts. Ihr Anteil am Privatvermögen liegt bei 0,3 Prozent. Weitere 20 Prozent verfügen gerade mal über 4 Prozent des Vermögens. Zwei wesentliche Ergebnisse der Forschung sind: Über die Hälfte der Bevölkerung ist weder am Wohlstand noch an den politischen Entscheidungen beteiligt.
Dazu Dr. Timo Böhme, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Die immer wieder vorgeschobene niedrige Arbeitslosenrate kaschiert den Fakt, dass sie im Rahmen der Agenda 2010 vor allem mit prekären und unwürdigen Beschäftigungsverhältnissen erkauft wurde. Vor allem die SPD-geführten oder beteiligten Regierungen haben diese Entwicklung vorangetrieben, aber auch CDU, FDP und Grüne hatten ihr nichts entgegenzusetzen.“
Böhme weiter: „Ministerpräsidentin Dreyer, welche zur abschließenden Polit-Talk-Runde angereist war, hatte ihr übliches Lächeln verloren, als sie aus dem überwiegend linksgeprägten Publikum gestellt wurde. Ihre als mutlos bezeichnete Politik der kleinen Teilhabe-Trostpflaster überzeugte das Publikum nicht. Auch fundamentale Fehlentwicklungen wie die Nichtanerkennung der Erziehungsleistung und das Absinken des Bildungsniveaus tragen wesentlich zur Armut bei. Die AfD legt daher besonderes Augenmerk auf diese Felder.“
Dr. Timo Böhme ist stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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Urheber: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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