Berlin – Nach einer aktuellen Studie des ifo-Instituts landet Deutschland bei der Forschungsförderung auf dem letzten Platz.
Dazu teilt der Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestags, Dr. Götz Frömming, mit:
„Dass Deutschland im Vergleich mit anderen Industrienationen bei der Forschungsförderung auf dem letzten Platz liegt, ist schlichtweg ein Skandal. Schuld trägt die Koalition von CDU/CSU und SPD. Diese betreibt trotzt anders lautender Lippenbekenntnisse eine forschungs-, industrie- und technikfeindliche Politik.
Das haben wir beim überstürzten Ausstieg aus der Kernkraft gesehen, das sehen wir bei der sozial und ökologisch fragwürdigen Energiewende, bei der Verteufelung des Diesels und jetzt eben auch bei der Vernachlässigung des nationalen Forschungsstandorts Deutschland. Lediglich 2,9 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) investiert Deutschland derzeit in Forschung und Entwicklung. 2016 betrug der Anteil noch fünf Prozent des BIP. Innerhalb der letzten zwei Jahre sanken die Investitionen um fast 50 Prozent. Welch ein Desaster!
Zielführende politische Maßnahmen gegen diesen Trend sind lange überfällig. Hierzu zählen die vom ifo-Institut empfohlenen steuerlichen Begünstigungen von Forschungsunternehmen.
Wenn die Regierung entsprechende Steuermaßnahmen nicht zeitnah umsetzt, werden weitere deutsche Forschungsunternehmen ihre Standorte in die USA oder andere Länder verlagern. Das wäre eine Katastrophe für die deutsche Volkswirtschaft, die früher eine der forschungsintensivsten weltweit war.
Letztlich geht es um den Erhalt von deutschen Arbeitsplätzen und die Zukunft unseres Landes. Es wird sich bitter rächen, wenn wir meinen, nicht mehr in nationalen Kategorien denken zu müssen. Die Regierungen anderer Länder machen das nämlich nach wie vor. Nicht nur in den USA, sondern beispielsweise auch in Russland, Japan oder China denken die jeweiligen Regierungschefs zuerst an ihr eigenes Land. Germany first, Deutschland zuerst, muss deshalb auch bei der Förderung von Forschung und Entwicklung gelten.“
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Christian Lüth
Pressesprecher
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
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