Mainz – In der gestrigen Debatte des Rheinland-pfälzischen Landtags hat die Ampelkoalition unter Führung der SPD-Fraktion einen Antrag zur Bekämpfung der Kinderarmut eingebracht. Für Michael Frisch, den familienpolitischen Sprecher der AfD im Landtag, ist dies vor dem Hintergrund sozialdemokratischer Familienpolitik befremdlich:
„Das Thema Kinderarmut ist seit mehr als zwanzig Jahren bekannt. In dieser Zeit hat die SPD sowohl im Bund als auch im Land nahezu lückenlos Regierungsverantwortung getragen. Da stellt sich natürlich die Frage, warum man nichts gegen den Zustand unternommen hat, den man jetzt wortreich beklagt. Maßnahmen wie das Familiensplitting zur steuerlichen Entlastung von Familien mit Kindern oder die vom Bundesverfassungsgericht geforderte angemessene Berücksichtigung der Erziehungsleistung von Eltern bei der Sozialversicherung standen nicht auf der Agenda der Sozialdemokratie. Stattdessen hat das SPD-geführte Familienministerium ein Elterngeld auf den Weg gebracht, das Mehrkindfamilien massiv diskriminiert. Zudem hat man die Abschaffung des Betreuungsgeldes betrieben und so gerade den weniger gut gestellten Familien dringend benötigte Mittel entzogen.“
Frisch resümiert: „Die SPD vergießt beim Thema Kinderarmut ganz große Krokodilstränen. Wenn ihr dieses Anliegen wirklich wichtig wäre, hätte sie mehr als genug Möglichkeiten gehabt, etwas dafür zu tun. Es ist scheinheilig, sich jetzt als Vorkämpferin zur Lösung hausgemachter Probleme zu präsentieren. Auch in diesem Politikfeld bedarf es daher dringend alternativer Konzepte, wie wir sie als AfD in unserem familienpolitischen Programm formulieren.“
Michael Frisch ist familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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Text: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3 | 55116 Mainz
