Saarland / Saarbrücken – Funklöcher: Große Teile des Saarlandes liegen in der Nähe zum europäischen Ausland. Mit Mobilfunk waren diese Gebiete bislang nur schwer zu versorgen. Ministerpräsident Tobias Hans ist zuversichtlich, dass viele Funklöcher im Saarland bald der Vergangenheit angehören werden. Neue Regelungen auf Bundesebene und gemeinsame Lösungen zwischen dem Saarland und den Netzbetreibern werden die Mobilfunkversorgung spürbar verbessern
„Die Grenznähe prägt das europäische Selbstverständnis unseres Landes, führte aber bei der digitalen Vernetzung zu Problemen. Jetzt erleichtern neue Regelungen auf Bundesebene die Mobilfunkversorgung mit LTE entlang der Grenze erheblich. Auch meine Initiative zur Verbesserung der Sprachversorgung verzeichnet erste Erfolge. Hinsichtlich der Funklöcher im Saarland sind das gute Nachrichten: Viele von ihnen werden schon bald von der Karte verschwinden“, erklärte heute der saarländische Ministerpräsident.
Im Saarland gibt es – wie auch bundesweit – noch immer Bereiche, in denen das Mobilfunknetz den Erwartungen nicht gerecht wird. Mitte 2018 hat die Staatskanzlei eine Transparenzinitiative gestartet, um systematisch zu erheben, in welchen Bereichen des Landes keine gute Versorgung besteht. Neben Daten der Netzbetreiber wurden Erfahrungen der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt, die über die eigens eingerichtete „Funklochmeldestelle Saar“ eingingen. Wo sich Hinweise auf Versorgungsprobleme ergaben, hat die Staatskanzlei das Breitbandbüro Saarland gebeten, zusätzlich Vor-Ort-Messungen vorzunehmen.
Nach einer umfassenden Auswertung aller vorliegenden Daten – darunter 3.200 Meldungen aus der Bevölkerung und über 100 Messungen des Breitbandbüros – liegt jetzt ein belastbares Bild vor.
Fünf Ortsteile stachen bei der Analyse hervor, weil dort unabhängig vom Netzbetreiber nicht einmal mobile Telefongespräche verlässlich funktionierten:
• Ihn (Gemeinde Wallerfangen)
• Gerlfangen (Gemeinde Rehlingen-Siersburg)
• Grügelborn (Gemeinde Freisen)
• Peppenkum (Gemeinde Gersheim)
• Brenschelbach (Stadt Blieskastel)
Auf Basis dieser Ergebnisse sind die Staatskanzlei und das von ihr finanzierte Breitbandbüro Saar in den Dialog mit den Mobilfunknetzbetreibern getreten, um gemeinsame Lösungsansätze zu entwickeln und Unterstützung anzubieten. Diese Anstrengungen tragen jetzt erste Früchte. Die Netzbetreiber Deutsche Telekom und Vodafone haben Interesse an einer Versorgung der Gebiete signalisiert und teilweise bereits konkrete Vorschläge vorgelegt. In Abstimmung mit der jeweiligen Kommune sollen kurzfristig Maßnahmen umgesetzt werden, um die Ortsteile ans Netz zu bringen.
Den Anfang macht der Freisener Ortsteil Grügelborn. Dort wird zunächst ein mobiler Sendemast der Vodafone für schnelle Abhilfe sorgen, der bereits installiert wurde und in den nächsten Wochen in Betrieb genommen werden soll. Er wird den Ortsteil flächendeckend mit der aktuellen LTE-Funktechnik versorgen und damit nicht nur mobile Telefonie ermöglichen, sondern auch leistungsstarkes mobiles Internet bereitstellen. Perspektivisch wird die mobile Station durch einen fest installierten Mast ersetzt, der neben Vodafone auch durch die Deutsche Telekom genutzt werden soll.
Eine weitere Perspektive hat sich für den Wallerfanger Ortsteil Ihn aufgetan. Hier akquiriert die Deutsche Telekom aktuell einen Standort zur Errichtung eines neuen Mobilfunkmastes und plant, Anfang nächsten Jahres ins Baugenehmigungsverfahren einzusteigen.
Zur Versorgung der übrigen Ortsteile ohne mobile Sprachversorgung prüfen und entwickeln die Netzbetreiber derzeit mit Hochdruck denkbare Lösungsansätze. „Ich freue mich, dass die Netzbetreiber die Verbesserung der Mobilfunkversorgung im Saarland sehr ernst nehmen und mit großem Engagement an Lösungen arbeiten. Ich bin zuversichtlich, dass unsere gemeinsamen Anstrengungen in den kommenden Monaten weitere konkrete Versorgungsperspektiven für Ortsteile ohne Sprachversorgung eröffnen werden“, so Ministerpräsident Tobias Hans.
Hinsichtlich der Versorgung mit mobilem Internet bestehen bundesweit noch größere Lücken. Viele der noch nicht optimal versorgten Ortschaften im Saarland liegen in Grenznähe. Dort ist eine Versorgung für die Mobilfunk-Netzbetreiber besonders schwierig, da zum Schutz der ausländischen Netze vor Störungen strenge Auflagen einzuhalten sind. Das Saarland hatte den Bund im Rahmen des Mobilfunkgipfels deshalb bereits im letzten Jahr darauf hingewiesen, dass vor allem für Grenzbereiche dringender Handlungsbedarf besteht. Der Bund hat sich dieser Forderung jüngst angenommen und die Versorgung des Grenzbereiches durch eine praxisgerechte Anpassung der Auflagen erheblich erleichtert.
Jenseits des Grenzraums ist mobiles Internet zwar weit verbreitet, aber bislang nicht überall angekommen. Vor allem in ländlichen Bereichen besteht teilweise Nachholbedarf. Auch hier stehen wesentliche Verbesserungen in Aussicht: Die Netzbetreiber haben sich jüngst gegenüber dem Bund verpflichtet, bis Ende 2021 eine 99-prozentige LTE-Abdeckung in jedem Bundesland zu erreichen.
„Mit diesen Maßnahmen stellt der Bund sicher, dass schwierig zu versorgende Regionen nicht vom technischen Fortschritt abgehängt werden. Sie leisten einen wesentlichen Beitrag zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Ich gehe davon aus, dass mancherorts schon in den nächsten Monaten Verbesserungen spürbar werden und dann schrittweise in der Fläche ankommen. Perspektivisch werden noch größere Anstrengungen notwendig sein, um eine flächendeckende Versorgung zu erreichen. Deshalb setze ich mich beim Bund und in den Diskussionen mit den anderen Ländern dafür ein, auch Ansätze wie ein investitions- und wettbewerbsfreundliches nationales Roaming zu prüfen“, so Ministerpräsident Hans.
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Anne Funk
Regierungssprecherin
