Gesundheit/Ausschuss.
Berlin – Deutscher Bundestag: (hib/PK) Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechtfertigt den anhaltenden Lockdown mit der nach wie vor schwierigen Infektionslage. Es gehe jetzt darum, die dritte Corona-Welle zu brechen, sagte der Minister am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Bundestages.
Spahn sprach von einer hohen Auslastung der Intensivbetten und einer großen Belastung in Kliniken. Auch für das Klinikpersonal sei die Dauerbelastung problematisch. Bisher sei es gelungen, das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen, das sei auch weiter das Ziel.
In der jetzigen Phase müssten Kontakte möglichst reduziert werden, sagte Spahn auch mit Blick auf die mit dem vierten Bevölkerungsschutzgesetz geplanten Kontaktbeschränkungen ab einer Inzidenz von 100. Mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) soll künftig die sogenannte Notbremse ab einer Inzidenz von 100 bundesweit einheitlich gelten.
Spahn verwies zugleich auf die Erfolge beim Testen und Impfen. 16,9 Prozent der Deutschen hätten eine erste Impfung erhalten. Im zweiten Quartal des Jahres komme Geschwindigkeit in die Impfkampagne, auch durch Einbeziehung der Ärzte. Die Logistik bei den Hausärzten funktioniere gut. Zudem hätten die Impfzentren in den vergangenen Tagen mit bis zu 400.000 Impfungen am Tag neue Rekorde erreicht.
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