Recht und Verbraucherschutz/Antwort
Berlin – (hib/PST) Auf eine Kleine Anfrage (18/11487) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur „Anwendung von Zwang bei Kindern und Jugendlichen in der Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie in Heimen“ hat die Bundesregierung eine Antwort (18/11741) vorgelegt.
Zu vielen der detaillierten Fragen konnte sie nur Angaben einzelner Bundesländer aufführen. Die Grünen hatten für die Jahre 2006 bis 2016 Zahlen über die freiheitsentziehende Unterbringungen von Kindern in der Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie Einrichtungen der Jugend- oder Behindertenhilfe, über ärztliche Zwangsmaßnahmen und über freiheitsentziehende Zwangsmaßnahmen, aufgeschlüsselt jeweils nach Alter und Geschlecht der Betroffenen, nach Bundesländern, nach Dauer der Maßnahmen und einer Reihe weiterer Kriterien verlangt.
In Beantwortung weiterer Fragen zur Beurteilung der Rechtslage kommt die Bundesregierung zu dem Ergebnis, dass die Belange des Kindeswohls in der Abwägung der verschiedenen Rechtsgüter gut berücksichtigt seinen. Den Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention werde „nach Ansicht der Bundesregierung Rechnung getragen“.
In einzelnen Fragen wie den Regelungen zu ärztlichen Zwangsmaßnahmen bei untergebrachten Kindern und Jugendlichen sieht die Bundesregierung aber auch „im Interesse des Kindesschutzes Prüfbedarf“.
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Text: Deutscher Bundestag
