Berlin – Nach dem Treffen mit den größten deutschen Autoherstellern will Verkehrsminister Scheuer (CSU) offenbar Kunden mit bis zu 600 Euro an der Nachrüstung für Diesel beteiligen.
Hersteller sollen bei Umbaukosten von bis zu 3000 Euro insgesamt 80 Prozent der Kosten übernehmen. Für alle anderen Modelle solle die Industrie Umtauschprämien ausloben. Dies beträfe rund 1,2 Millionen Fahrzeuge.
Dr. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt dazu:
„Alle Fahrzeuge waren korrekt zugelassen. Kunden haben diese Fahrzeuge in gutem Glauben gekauft, Unternehmen haben sie im selben Glauben verkauft. Die nun geforderten Nachrüstungen, um Fahrverbote zu umgehen, demonstrieren Regierungsversagen in seiner schlimmsten Form.
Politiker von CDU und SPD haben es zugelassen, dass die EU absurd niedrige und wissenschaftlich nicht untermauerte Grenzwerte festlegt. Zusätzlich wurden die Messstationen teilweise an Orten aufgestellt, die nicht repräsentativ sind, sondern schlechteste Messwerte liefern. Wie absurd das ist, erkennt man daran, dass ausländische Hersteller von Zwangsnachrüstungen ausgenommen sind. Für diesen Unsinn sollen nun Bürger und Hersteller bezahlen. Scheuer und Merkel handeln ohne politischen und wirtschaftlichen Sachverstand und gegen die heimische Industrie.“
Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen Fraktion setzt noch einen drauf. Er erklärte, dass Hersteller für die Nachrüstung aller Fahrzeuge aufkommen müssten, weil sie „betrogen haben“.
Dirk Spaniel widerspricht ihm vehement: „Das ist falsch. Entweder hat Herr Hofreiter keine Ahnung oder er verbreitet bewusst Unwahrheiten.“ Hier gehe es nicht um die Fahrzeuge, die mit sogenannter Schummelsoftware ausgestattet waren. Hier gehe es um die Verantwortung der Regierung. „Sie hat – mit Unterstützung der Grünen – dafür gesorgt , dass korrekt zugelassene Fahrzeuge durch die Grenzwertpolitik der EU nun durchgehend als umwelt- und gesundheitsschädlich gelten“, kritisiert Spaniel.
Gleichzeitig fordert Hofreiter dazu auf, Rahmenbedingungen zu schaffen, damit die Industrie emissionsarme Fahrzeuge baut. Spaniel entgegnet: „Ein moderner Diesel ist emissionsarm und bezeugt innovative Technik. Es sind die grünen Umweltideologen, wie Herr Hofreiter, die sinnvolle wirtschaftliche Rahmenbedingungen durch sinnlose Phantasterei sabotieren.“
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Christian Lüth
Pressesprecher
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
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