Braubach am Rhein – Rund 30 Teilnehmer konnte der Ortsvorsitzende der CDU Markus Fischer zum „Braubacher Stadtgespräch“ im Gasthaus Rosenacker willkommen heißen. Sein besonderer Gruß galt dem Bundestagsabgeordneten Josef Oster, der als Diskussionspartner an diesem Abend in die Wein- und Rosenstadt gekommen war.
Mit ihm wollten die CDUler und ihre Gäste die ersten knapp 200 Tage als Bundestagsabgeordneter Revue passieren zu lassen und einen ganz persönlichen Blick auf die harte politische Arbeit im fernen Berlin zu werfen. Mit dabei waren unter anderem auch Bürgermeister Werner Groß, Stadtchef Joachim Müller und der Vorsitzende der CDU Loreley, Dennis Maxeiner.
In seiner Begrüßungsrede dankte Josef Oster noch einmal für die tatkräftige Unterstützung bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr, bei der er zum ersten Mal angetreten war und das Direktmandat im Wahlkreis Koblenz auf Anhieb mit deutlicher Mehrheit erringen konnte.
Mit Blick auf die lange Zeit der Regierungsbildung sagte Oster: „In den vergangenem Monaten des politischen Vakuums hat sich gezeigt, dass unser Staat reibungslos funktioniert. Nun ist diese Zeit einer „geschäftsführenden“ Bundesregierung zu Ende und es wird höchste Zeit, die vor uns liegenden Aufgaben gemeinsam anzugehen und unser Land zukunftsfest zu gestalten.“ Als Mitglied im Innenausschuss, im Petitionsausschuss, stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss und Teilnehmer der Arbeitsgemeinschaft Kommunales will sich Oster hierbei nach Kräften einsetzen.
Deutlich mehr Polizei und Stärkung der Justiz für die Innere Sicherheit sowie die Schaffung so genannter ANkER-Zentren für Asylsuchende bestimmen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. ANkER steht dabei für „Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen“, in denen zentral Ankunft, Entscheidung, kommunale Verteilung bzw. Rückführung der Asylsuchenden stattfinden sollen. Für Josef Oster ist wichtig: „Die Menschen müssen das Vertrauen in unseren Rechtsstaat behalten.“
In der Sozial- und Gesundheitspolitik spielt für Oster die Generationengerechtigkeit eine wichtige Rolle, ebenso wie die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Bereich. Auch zu Fragen der Wirtschafts- und Finanzpolitik, der Digitalisierung und der Rentenpolitik hatte der Abgeordnete die passenden Antworten. „Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss sich auch im Rentenalter besser stehen, als derjenige, der nicht gearbeitet hat. Daher ist es wichtig, das Rentenniveau zu sichern und mit der Grundrente für eine Altersversorgung über dem Sozialhilfeniveau zu sorgen“, so Oster.
Nach nahezu zwei Stunden eines angeregten Dialogs bedankte sich Markus Fischer bei Josef Oster und beide waren sich einig, auch künftig aktuelle Themen im Rahmen der „Braubacher Stadtgespräche“ zu erörtern. „Es ist mir sehr wichtig, dass ich mich regelmäßig vor Ort austausche. Hier erfahre ich, wie die Stimmung an der Basis ist“, so Josef Oster.
Zur Freude der Anwesenden überraschte Markus Fischer noch vor Ende der Veranstaltung mit der Nachricht, dass Stadtbürgermeister Joachim Müller die städtebauliche Veränderung Braubachs in der Funktion des Bürgermeisters auch noch bis zum Ende des Entwicklungsprogramms 2024 fortführen möchte. Die CDU wird ihn daher auch bei der 2019 anstehenden Kommunalwahl wieder als Stadtbürgermeister vorschlagen. „Als CDU können wir uns keinen kompetenteren und zielstrebigeren Stadtbürgermeister vorstellen und werden ihn deshalb bei der Kommunalwahl im Mai 2019 mit Kräften unterstützen“, so Fischer.
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Markus Fischer
CDU Braubach
Ortsvorsitzender
Neugasse 1
56338 Braubach
