Machtwechsel in Syrien – Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad haben die islamistischen Kämpfer Mohammed al-Baschir zum Chef einer Übergangsregierung ernannt. Bislang war er Chef einer von der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS) ausgerufenen „Regierung“ in der Rebellenhochburg Idlib im Nordwesten des Landes.
Kämpfer unter Führung der HTS hatten am Wochenende Damaskus erobert und den langjährigen Machthaber Assad gestürzt. Der Einnahme der syrischen Hauptstadt war ein rasanter Vormarsch der Milizen durch das Land vorangegangen (Quelle: Unternehmen Heute).
Mohammed al-Baschir, geboren 1983 in Jabal al-Zawiya, Idlib, ist ein syrischer Ingenieur und Politiker. Vor seiner Ernennung zum Ministerpräsidenten der Syrischen Heilsregierung im Januar 2024 hatte er verschiedene Positionen innerhalb der Verwaltung inne, darunter als Direktor für Islamische Bildung im Ministerium für Awqaf und als Minister für Entwicklung und humanitäre Angelegenheiten.
Seine Wahl zum Premierminister der Heilsregierung erfolgte mit dem Fokus auf E-Government und Verwaltungsautomatisierung. Unter seiner Führung wurden Immobiliengebühren gesenkt, Planungsregeln gelockert und Konsultationen zur Erweiterung des Bebauungsplans der Stadt Idlib eingeleitet (Wikipedia).
Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen in Syrien mit großer Aufmerksamkeit. Die Ernennung al-Baschirs könnte weitreichende Auswirkungen auf die Stabilität der Region haben, insbesondere angesichts der Rolle der HTS, die von einigen Ländern als terroristische Organisation eingestuft wird.
Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft in Syrien unter der Führung von Mohammed al-Baschir entwickeln wird und welche Schritte die Übergangsregierung unternehmen wird, um Frieden und Stabilität in das vom Krieg zerrüttete Land zu bringen (hk).