AfD zum Habecks Frontalangriff auf Mittelstand, Sparer und Rentner – Zum Plan von Wirtschaftsminister Habeck, Sparzinsen und Dividenden mit Sozialversicherungsabgaben zu belegen, teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss, Enrico Komning, mit:
„Der Plan Robert Habecks, Zinsen und Dividenden Sozialabgaben aufzuerlegen ist ein weiterer Beweis einmal für die tiefsozialistische Gesinnung der Grünen und zum zweiten für die fortdauernde komplette Ahnungslosigkeit von Robert Habeck.
Denn aus Habecks Worten trieft purer Sozialneid, und es trifft die Falschen, nämlich den Mittelstand, die Kleinsparer, die sich etwas fürs Alter zurückgelegt haben und die Rentner, die ohnehin schon genug belastet sind. Habecks Plan ist ein Frontalangriff auf schon versteuertes Geld – Kapital, das dem Wirtschaftskreislauf entzogen wird.
Gerade in strukturschwachen Gebieten, die zur Gänze vom Mittelstand leben, wie meine Heimat Mecklenburg-Vorpommern, wäre die Umsetzung ein weiterer links-grüner Sargnagel für die Wirtschaft und die Menschen.
Als AfD-Bundestagsfraktion fordern wir alle vernunftbegabten Kräfte auf, sich einem solchen Vorhaben entgegenzustellen. Die Sozialversicherung rettet man durch Reformen und nicht durch Schwächung von Sparern und Unternehmen.“
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Text: Pressestelle der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag