Frankfurt am Main (HE) – Für die SPD-Fraktion im Römer ist die Zukunft des ehemaligen Tibethauses in Bockenheim weiter ungeklärt und auch der Bau preiswerter Wohnungen erscheint unter bestimmten Bedingungen möglich.
Für Sieghard Pawlik, den planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, muss die rechtliche Situation neu bewertet werden: „Entgegen unserem bisherigen Kenntnisstand ist eine offizielle Verkaufsanzeige bei der Stadt Frankfurt bisher nicht eingegangen. Somit wurde die Ausübung eines Vorkaufsrechts entsprechend der bestehenden Milieuschutzsatzung auch nicht geprüft.
Sollte die rechtliche Voraussetzungen für die Ausübung des Vorkaufsrechts gegeben und dies auch wirtschaftlich vertretbar sein, plädieren wir dafür, dass die Stadt Frankfurt das Gelände erwirbt. Im Anschluss könnte dann eine Konzeptvergabe des Grundstücks mit dem Ziel durchgeführt werden, 20 % der entstehenden Wohnfläche für Wohnungen nach dem 1. Förderweg und 20 % für Wohnungen nach dem 2. Förderweg zu reservieren. Zudem könnten Wohnungen für Wohngruppen entstehen“.
Keine Chance sieht Pawlik mehr für den Verkauf einer angrenzenden städtischen Grundstücksfläche an einen Investor: „Dafür gibt es derzeit keine politische Mehrheit. Ich gehe davon aus, dass die Grünfläche nicht angetastet wird. Sollte der Investor dadurch vom beabsichtigten Kauf des Grundstücks zurücktreten, wollen wir unsere Koalitionspartner davon überzeugen, dass der Magistrat mit dem bisherigen Eigentümer über einen Kauf des Grundstücks verhandelt.“
Wenig Hoffnungen macht Pawlik aber denjenigen Bürgerinnen und Bürgern, die sich einen kompletten Erhalt des Gesamtareals wünschen: „Auch wenn das Areal nicht durch einen privaten Investor bebaut wird, werden sich auf dem Areal weitreichende Änderungen nicht vermeiden lassen. Auch bei einem Ankauf durch die Stadt müssen sich die Kosten des Erwerbs durch den Bau von Wohnungen amortisieren, allerdings dann ohne den Zwang zu einer Gewinnmaximierung. Das Haus Friesengasse 13 soll aber in jedem Fall erhalten bleiben.“
In diesem Sinne habe die SPD-Fraktion ihren Koalitionspartnern einen Antrag vorgelegt, der aber noch eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung finden müsse, so Pawlik.
Die Entscheidung über das gesamte Thema wurde am Donnerstag im Haupt- und Finanzausschuss erneut vertagt und steht nun Ende Januar 2018 zur endgültigen Entscheidung an.
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Urheber: Hans-Jürgen Sasse
Fraktionsreferent – SPD
Haus Silberberg
Bethmannstraße 3
60311 Frankfurt am Main
