Koblenz – Luftverschmutzung: Das gestern vom Bundesverwaltungsgericht verkündete Urteil zur Zulässigkeit von Fahrverboten zur Vermeidung von Luftverschmutzungsgrenzwerten findet Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig verständlich. „Das Urteil ist eine deutliche Mahnung an die Adresse der Automobilindustrie, für Fahrzeuge mit geringerem Stickoxidausstoß zu sorgen, wie an die Bundesregierung, durch eine verbindliche Kennzeichnung Kontrollen von Fahrverboten zu ermöglichen“, so der OB.
Die Autoindustrie könne sich nicht durch Softwareupdates der Motorsteuerung und Freikaufen mit 250 Mio. Euro aus der Affäre ziehen. „Es müssten Nachrüstlösungen der Autoindustrie für Dieselfahrzeuge her, denn die Kommunen sind wie die Verbraucher Opfer und nicht Verursacher der Misere“, bringt es Hofmann-Göttig auf den Punkt. Bundesregierung und Hersteller seien in der Pflicht, für Abhilfe zu sorgen. Da für viele Kommunalfahrzeuge noch keine Alternativen zum Diesel angeboten werden, müsse gerade hier durch die beste Abgasreinigung bei Umrüstung und Neuanschaffung möglich sein.
Da in Koblenz nur eine minimale Überschreitungen des Stickoxidgrenzwertes besteht, kommt nach seiner Auffassung ein Fahrverbot in der Rhein-Mosel-Stadt nicht in Betracht. „Wir müssen aber für die Verbesserung der Luft in Koblenz etwas tun“, ist der OB überzeugt. Neben der Bekämpfung des Abgasproblems an der Quelle, etwa durch die Nachrüstung der ÖPNV-Flotte mit einer Abgasreinigung oder Neubeschaffung von Fahrzeugen mit alternativer Antriebstechnik, sollte der Fahrradverkehr stärker in den Fokus gerückt werden.
Hinzu kommt eine Stärkung des ÖPNV durch ein verbessertes Angebot.
Was dem OB aber besonders am Herzen liegt, ist die unbürokratischere Bereitstellung der Bundesmittel. „Wir würden gern die versprochenen Mittel erhalten, um Maßnahmen zur Luftverbesserung umzusetzen, doch die vorgegebenen Verfahren sind sehr aufwändig und benötigen vor allem viel viel Zeit“, so der OB abschließend.
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Stadt Koblenz
