Mainz – Die rheinland-pfälzische CDU hat sich trotz der auch asylpolitisch bedingten Wahlklatsche bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel und gegen Bayerns Ministerpräsidenten Horst Seehofer gestellt. „Populismus bringt uns kein Stück weiter“, sagte Bingens Oberbürgermeister Thomas Feser (CDU) diesbezüglich. Die CDU-Landtagsabgeordnete Anke Beilstein kritisierte zudem die Haltung, aus Protest eine bestimmte Partei zu wählen, und forderte die Bürger auf, „nicht nur auf einfache Lösungen zu warten, sondern sich in den Diskussionsprozess einzuschalten“.
„Die Landes-CDU vergisst mal wieder ihr Geschwätz von Gestern!“, bemerkt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger. „Beim Wahlkampf zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz versuchte sich Julia Klöckner als CDU-Spitzenkandidatin noch mit ihrem Plan A2 zu profilieren. Dieser war eine weichgespülte AfD-Kopie, mit der sie sich rhetorisch von der Bundeskanzlerin und ihrer Flüchtlingspolitik absetzen wollte. Die Flüchtlingspolitik als stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende staatsmännisch mitzutragen und als CDU-Spitzenkandidatin aus wahltaktischen Gründen zu hinterfragen, ist Populismus par excellence. Glücklicherweise haben viele Rheinland-Pfälzer das aufrichtige Original der populistischen Kopie vorgezogen.“
Die Äußerungen von Beilstein bezeichnet Dr. Bollinger als Realitätsverleugnung: „Die Bundeskanzlerin hat die Bürger mit ihrer Flüchtlingspolitik vor vollendete Tatsachen gestellt. Damit wurde ein ehrlicher Diskussionsprozess von vornherein verunmöglicht. Die AfD ist nun das Korrektiv, das der Mehrheit der Bürger wieder eine Stimme gibt. Die CDU- und AfD-Wahlergebnisse der letzten Landtagswahlen verdeutlichen, dass die Bürger nicht die Realitätsverweigerung und den Populismus der CDU, sondern den Mut zur Wahrheit der AfD belohnen!“
Dr. Jan Bollinger ist parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD- Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
***
Text: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3 | 55116 Mainz
