Mainz – 83.000 Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz sind laut jüngsten Statistiken der Bundesagentur für Arbeit in Rheinland-Pfalz auf Hartz IV angewiesen.
Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einem Anstieg um 9,8 Prozent. Der Anstieg sei dabei insbesondere auf die wachsende Zahl ausländischer Familien zurückzuführen, die Arbeitslosengeld II beziehen. So erhält etwa ein Asylbewerber nach Abschluss seines Asylverfahrens Arbeitslosengeld II, wenn er keinen Arbeitsplatz findet. Die Anzahl einheimischer Kinder, die auf Hartz IV angewiesen seien, sei hingegen in den vergangenen Jahren beständig zurückgegangen.
Dazu Dr. Timo Böhme, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die jüngsten Statistiken der Bundesagentur für Arbeit kommen nicht überraschend. Bereits im Rahmen der vergangenen Sitzung des sozialpolitischen Ausschusses hatte die Landesregierung, auf einen entsprechend Antrag unserer Fraktion hin, einräumen müssen, dass die Zahl der Regelleistungsberechtigten gerade aus den nichteuropäischen Asylherkunftsländern in Rheinland-Pfalz erheblich angestiegen sei. Dass das auch Kinder und Jugendliche betrifft, ist wohl kaum verwunderlich.“
Dr. Böhme weiter: „Der erhebliche Anstieg der Zahl der Kinder und Jugendlichen, die auf Hartz IV angewiesen sind, ist somit nur eine weitere Folge der nicht zu bestreitenden Einwanderung in unsere Sozialsysteme. Dass der sozialpolitische Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Daniel Köbler, heute in der „Allgemeinen Zeitung“ diesen Anstieg als beschämend bezeichnet, ist geradezu schizophren. Gerade die Grünen in Rheinland-Pfalz, allen voran Ministerin Spiegel, derzeit im Mutterschutz und nun vertreten durch Christiane Rohleder, stehen für grenzenlose Armuts-Einwanderung.“
Abschließend: „Dass die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die auf Hartz IV angewiesen sind, auch ohne diese Einwanderung in unsere Sozialsysteme zu hoch ist, ist unbestritten. Wer aber vermeiden möchte, dass diese Zahl immer weiter anwächst, muss zunächst die Einwanderung in unsere Sozialsysteme beenden. Wer das nicht tut, darf auf der anderen Seite nicht scheinheilig die mitverursachten Missstände beklagen.“
Dr. Timo Böhme ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland Pfalz.
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Fabian Schütz
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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