Mainz – In seiner heutigen (Donnerstag) Sitzung hat der Gleichstellungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz über die „Medizinische Akutversorgung für Frauen nach einer Vergewaltigung“ beraten. Im Rahmen eines Modellprojekts sollen an zwei Kliniken im Land Angebote eingerichtet werden, für die im Doppelhaushalt 2017/2018 55.000 Euro vorgesehen sind.
Dazu Gabriele Bublies-Leifert, AfD-Vertreterin im Gleichstellungsausschuss: „Wir brauchen mehr Hilfe für vergewaltigte Frauen. Die Projektförderung ist lächerlich gering angesichts der furchtbaren Sexualverbrechen, unter denen Frauen lebenslang leiden. Neben mehr Hilfe für die betroffenen Frauen müssen wir auch alles dafür tun, dass es erst gar nicht zu solchen Verbrechen kommt. Ausgerechnet in der Prävention aber versagt die Landesregierung, wie die Kriminalstatistik zeigt: Demnach ist die Zahl der Vergewaltigungen in Rheinland-Pfalz zuletzt stark angestiegen, von 346 Fällen in 2015 auf 406 Fälle im Jahr 2016. Eine zentrale Ursache dafür ist die unkontrollierte Zuwanderung: Die Zahl der Vergewaltigungen durch 2015/16 eingereiste Zuwanderer stieg von 21 in 2015 auf 49 Fälle im Jahr 2016. Bei weniger als 2% Bevölkerungsanteil also mehr als 12% der Vergewaltigungen. Das bedeutet, jede achte Vergewaltigung wurde im letzten Jahr von einem Zuwanderer begangen.“
Bublies-Leifert weiter: „Frauen sind die ersten Opfer der durch die Masseneinwanderung importierten Gewaltkriminalität. Dieser traurigen Realität müssen sich alle Frauenpolitikerinnen stellen. Gerade junge Frauen können hohle Betroffenheitsrituale angesichts vermeintlicher ‚Einzelfälle‘ nicht mehr hören. Sie wollen vor Übergriffen wirksam geschützt werden, damit sie sich wieder ohne Angst in der Öffentlichkeit bewegen können. Der Schutz der Bürger muss an erster Stelle stehen. Die AfD fordert: illegale Zuwanderung und Asylmissbrauch verhindern, Identitäten klären, Regelverstöße ahnden, Delinquenten konsequent abschieben.“
Gabriele Bublies-Leifert ist Abgeordnete der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und AfD-Vertreterin im Gleichstellungsausschuss
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Text: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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