Mainz – Auf ihrem Parteitag in Leipzig beschloss die CDU, ein Kopftuchverbot an Kitas und Grundschulen als „Kann-Bestimmung“ einzuführen.
Zugleich machte die Union jedoch deutlich, dass sie zunächst auf die Einsicht der Eltern setzen möchte. Bereits im Mai 2018 hatte die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz einen Antrag „Kopftuchverbot an Grundschulen“ (Drs. 17/6253) eingebracht. Daraufhin stellte die CDU einen inhaltlich ähnlichen Alternativantrag, der den Schwerpunkt allerdings nicht auf ein Verbot, sondern auf Gespräche mit den Eltern legte.
Dazu erklärt Michael Frisch, religions- und familienpolitischer Sprecher, sowie stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der CDU-Parteitagsbeschluss geht in die richtige Richtung, reicht aber nicht aus. Wir wollen durch ein grundsätzliches Kopftuchverbot an Kitas und Grundschulen allen muslimischen Mädchen Freiräume und eine selbstbestimmte Entscheidung ermöglichen. Eine Kann-Bestimmung gewährleistet das nicht. Es ist nämlich naiv zu glauben, dass Schulleitungen oder die Schulaufsicht im Falle einer Kann-Bestimmung gegen fundamentalistische und uneinsichtige Eltern ein Verbot durchsetzen werden.“
Michael Frisch ergänzt: „Die AfD-Fraktion tritt weiterhin für ein grundsätzliches Kopftuchverbot an Kitas und Grundschulen ein, weil wir damit gerade die Familien erreichen, die das Selbstbestimmungsrecht ihrer Töchter ignorieren. Gespräche mit fundamentalistisch geprägten Eltern dürften dagegen nicht zielführend sein. Dass gerade gut integrierte und aufgeklärte Muslime unsere Forderung unterstützen, habe ich erst kürzlich im Rahmen einer Schülerdiskussion erlebt. Hier plädierten zwei kopftuchtragende muslimische Oberstufenschülerinnen dafür, das Kopftuch in KiTa und Grundschule zu verbieten, um unmündige Kinder vor einer Fremdbestimmung zu schützen und ihnen so Freiräume für eigene Entscheidungen zu eröffnen.“
Michael Frisch, MdL ist religions- und familienpolitischer Sprecher sowie stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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Fabian Schütz
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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