Mainz – In der Allgemeinen Zeitung vom 12. November 2016 sind interessante Äußerungen der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin zu lesen. Zitat: „Den ideologischen Hardlinern will die SPD-Politikerin (…) klar entgegentreten. Wer wie die AfD-Funktionäre völkisches Gedankengut predige und Anfragen mit rassistischen Hintergrund im Landtag stelle, ‚der teilt nicht die Grundwerte, die ich habe‘. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin hatte im Wahlkampf eine gemeinsame TV-Diskussion mit der AfD verweigert. Nach deren Wahl in den Mainzer Landtag, setze sie sich nun auch direkt mit ihnen („AfD“, Anm. der Red.) auseinander.“
Dazu der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Timo Böhme: „Frau Dreyer, wir setzten uns gerne mit Ihnen und Ihrer Partei auseinander. Die Nervosität der SPD ist mittlerweile mit Händen zu greifen! Die neu erwachte Demokratie in Deutschland wird zur Gefahr für das Establishment. Dieses wehrt sich mit einem äußerst geringen Wortschatz. Die seit Erscheinen der AfD sprunghaft gestiegene Wahlbeteiligung geht nur auf das ‚Pack‘ unter den Wählern zurück. Andere Meinungen sind grundsätzlich populistisch oder völkisch und Anfragen von der Opposition im Parlament werden nun von Ihnen, Frau Ministerpräsidentin, auch noch pauschal als rassistisch abgestempelt. Die SPD ist am Ende. Sie redet über Grundwerte, die sie längst verloren hat – Meinungsfreiheit und Demokratie.“
Dr. Timo Böhme ist sozialpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland Pfalz.
***
Text: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3 | 55116 Mainz
