Mainz – Wachstumszahlen: Nach den Zahlen, die das statistische Landesamt Rheinland-Pfalz vorgestellt hat, lag das Wirtschaftswachstum im Land im Jahr 2016 1,5 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt. Auch bei der Zahl der Erwerbstätigen und der Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten lag der Zuwachs in Rheinland-Pfalz darunter. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Jan Bollinger, zeigt sich vor diesem Hintergrund erstaunt, dass Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing (FDP) diese Zahlen als „ordentlich“ bezeichnete.
„Der wirtschaftspolitische Ehrgeiz der Landesregierung ist offensichtlich nicht besonders groß. Angesichts einer schon seit Jahrzehnten beständig unterdurchschnittlichen Entwicklung wird Rheinland-Pfalz wirtschaftlich immer mehr abgehängt. Das haben die Rheinland-Pfälzer nicht verdient.“
Bollinger weiter: „Schlüssel für eine bessere Entwicklung sind mehr Investitionen und weniger Bürokratie. Erst letzte Woche bemängelte der Rechnungshof, dass viele Landesstraßen grundlegend saniert werden müssen. Hier und in vielen weiteren Bereichen sind die Investitionen absolut unzureichend. Darum hatte die AfD-Fraktion in den Haushaltsberatungen einen Entschließungsantrag eingebracht, die Investitionsquote im Landeshaushalt mittelfristig von 8,1 auf 11 Prozent zu steigern. Doch dieses Ansinnen wurde von allen anderen Parteien im Landtag abgelehnt.“
Dr. Jan Bollinger ist parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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Text: Andreas Wondra
Leiter Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3 | 55116 Mainz
