Umweltzone, stark gesteigerte Radverkehrsquote, Bau der Mainzelbahn / Bundesregierung ignoriert Emissionsproblem bei Dieselflotten: „Problem wird auf Kommunen abgeschoben“
Mainz – (rap) „Wir sind überaus enttäuscht, dass die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Kraftanstrengungen, welche die Stadt in den letzten Jahren unternommen hat, um die Schadstoffbelastungen in Mainz zu verringern, nicht würdigt und nun die ruhende Klage gegen die Stadt wieder aufleben lassen möchte“, erklärt Katrin Eder, Dezernentin für Grün, Umwelt, Energie und Verkehr der Stadt Mainz.
Die Stadt Mainz habe in den letzten Jahren zahlreiche Maßnahmen ergriffen und große Anstrengungen unternommen, um die Luftreinhaltung in Mainz in den kommunal beeinflussbaren Bereichen zu verbessern. „Dazu zählt nicht allein die von der DUH geforderte Einführung der Umweltzone sowie die nennenswerte Steigerung des Radverkehrsanteils im Modal-Split von 12 auf 20 Prozent, sondern insbesondere auch die Realisierung es bundesweit größten Verkehrsinfrastrukturprojektes: dem Bau der Mainzelbahn.“
Der „wesentliche Grund“ für die hohe Stickoxid-Belastung in vielen deutschen Städten .- eben auch in Mainz – liege in der deutlichen Zunahme von Dieselfahrzeugen begründet, so Eder. „Dies ist ein bundesweiter Trend. In Mainz sind aktuell 34,8 % aller PKW Dieselfahrzeuge.“ Dieselmotoren, so die Verkehrs- und Umweltdezernentin, emittierten im Realbetrieb jedoch nachgewiesenermaßen ein Vielfaches an NOx, als dies auf den gesetzlich geforderten Prüfständen zur Zulassung des Fahrzeugtyps ermittelt werde.
Dies gelte auch für alle Neuzulassungen von Fahrzeugen der Euro 6-Norm seit dem 1. September 2015. „Die Fahrzeug-Flotten wurden und werden mit nur vermeintlich abgasarmen Dieseln versehen, ohne dass die NO2-Grenzwerte de facto eingehalten werden.“
Diese Problematik werde von der Bundesregierung ignoriert und „auf die Kommunen abgeschoben“, so die Beigeordnete. Eder abschließend: „Statt sicherzustellen, dass die zugelassenen Fahrzeuge die Abgasnormen im Realbetrieb einhalten, werden bundesweit die Kommunen in Regress genommen, die mit kostenintensiven Maßnahmen oder aber einem Einfahrverbot von Dieselfahrzeugen reagieren sollen. Dagegen wehrt sich die Stadt Mainz!“
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Markus Biagioni, Abteilungsleiter und Pressesprecher der Stadt Mainz
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