Ein Kommentar von Michael Bröcker.
Presseschau – Düsseldorf (NRW) – Die Finanzen seien in „guter Ordnung“, sagte der neue Bundesfinanzminister gestern in hanseatischer Nüchternheit.
Olaf Scholz wird dafür sorgen wollen, dass es so bleibt. Man darf ihm das zutrauen. Scholz stammt ideologisch aus der Helmut-Schmidt-Karl-Schiller-Sozialdemokratie. Der Vorwurf aus dem konservativen Lager, dass die „Sozis“ nicht mit Geld umgehen können, hat diesen Flügel stets geärgert. Scholz glaubt daran, dass ein Staat mit seinem Geld auskommen muss. Die schwarze Null gilt.
Auch deswegen hat er den knauserigen Haushälter Werner Gatzer zurück ins Haus geholt. Auch deswegen erzielt er auf SPD-Parteitagen so schlechte Ergebnisse. Solide Haushaltspolitik ist in der SPD kein Kassenschlager. Scholz will gezielt investieren. In Bildung, Digitalisierung, Infrastruktur, Europa. Nachvollziehbar. Gut angelegtes Geld stärkt die Wissensgesellschaft, verbreitert die wirtschaftliche Basis und bringt mittelfristig neue Einnahmen.
Das schillersche Konzept der Globalsteuerung wird neu angepasst. Schade nur, dass auch Scholz unsinnige Ausgaben und die wundersame Stellenvermehrung abgenickt hat. Und von einem niedrigen, gerechten und einfachen Steuersystem spricht leider auch Scholz nicht. www.rp-online.de
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