Rheinland-Pfalz / Mainz – „Parlamente sind eines der zentralen Elemente der Demokratie. Es ist schön, sich heute an die Anfänge des Parlaments in Rheinland-Pfalz zurückzuerinnern und seine Geschichte noch einmal nachzuvollziehen. Ich bin sehr stolz auf unser Land und sein Parlament“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Gleichzeitig zeigten der Rückblick wie auch die aktuellen, von Umbrüchen geprägten Zeiten, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit sei. „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir alle immer wieder für unsere Demokratie einstehen und sie aktiv gestalten müssen“, so die Ministerpräsidentin weiter. Sie nahm heute an der Festveranstaltung des Landtages zu 70 Jahren Parlament in Rheinland-Pfalz teil. Die Festrede der Veranstaltung hielt der Präsident des Europäischen Parlamentes Martin Schulz.
An die Ereignisse von 1946 erinnerte der Landtag mit einem Festakt im Koblenzer Stadttheater und kehrte damit zu seinen Ursprüngen zurück. 120 Männer und 7 Frauen saßen am 22. November 1946 einst im Stadttheater. Am Rednerpult eröffnete der Präsident der Beratenden Landesversammlung die erste Sitzung. Damit war der Grundstein zum Neuanfang der Demokratie in Rheinland-Pfalz gelegt und der Vorläufer des Landtages nahm die Arbeit auf. „Am Ende stand die Verfassung von Rheinland-Pfalz – die Grundlage einer neuen demokratischen Ordnung, bis heute“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Die Ministerpräsidentin sprach bei der Veranstaltung auch mit Jugendlichen des 31. Schülerlandtages und wurde dabei unter anderem nach ihrer Antrittsrede als Bundesratspräsidentin gefragt. Sie erklärte, warum sie junge Menschen dazu aufgerufen hatte, sich in Politik und Gesellschaft einzumischen. „Der Brexit oder die Trump-Wahl haben gezeigt, dass junge Menschen nicht ausreichend zur Wahl gegangen sind, um ihre Interessen zu artikulieren. Daher müssen wir sie wieder verstärkt einladen, Gesellschaft und Politik mitzugestalten.“
Gerade viele junge Menschen suchten zudem die Chancen von Offenheit und grenzüberschreitenden Verbindungen. Es gehöre dazu, darauf hinzuweisen, dass Europa nicht natürlich gegeben sei, sondern täglich neu erarbeitet werden müsse. „Hierbei brauchen wir die jungen Menschen“, betont Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Um mit jungen Menschen ins Gespräch zu kommen, gebe es in Rheinland-Pfalz und bundesweit verschiedene Formate. Erst in der vergangenen Woche spielten bei „Jugend im Bundesrat“ über 100 Jugendliche aus Rheinland-Pfalz Verfahren und Abstimmungen in der Länderkammer nach. Durch die Einbeziehung von mehr Menschen und vor allem den Jungen wolle sie auch zeigen, dass man die Vielfalt von Fragen, Meinungen und Anliegen bewältigen und gute gemeinsame Lösungen finden könne. Das Motto ihrer Bundesratspräsidentschaft „Zusammen sind wir Deutschland“ spiegele das wider.
Die Ministerpräsidentin unterstrich, dass sie mit ihrer Landesregierung dafür arbeite, dass Rheinland-Pfalz auch in den nächsten Jahrzehnten ein wirtschaftlich erfolgreiches, ökologisch nachhaltiges und sozial gerechtes Land bleibe. „Ein Land, in dem die Menschen gut und gerne leben und arbeiten können. Ein junges, modernes und lebenswertes Land in der Mitte Europas.“ Dazu gehöre auch ein starkes Parlament. „Deswegen noch einmal meine herzlichen Glückwünsche an das Parlament von Rheinland-Pfalz, das bis heute einen wichtigen Beitrag zur Demokratie in unserem Land leistet“, so die Ministerpräsidentin.
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Text: Staatskanzlei in RLP
