Wertheim (BW) – Ein in mancherlei Hinsicht außergewöhnliches Zahlenwerk wurde jetzt bei einem Pressegespräch der Öffentlichkeit vorgestellt.
Der Haushalt für das Jahr 2020 ist nicht nur der erste in der Amtszeit von Oberbürgermeister Markus Herrera Torrez, sondern auch der erste für die Große Kreisstadt Wertheim, der unter den Bedingungen des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens aufgestellt wird. Noch eine Besonderheit ist die öffentliche Vorberatung des Etats in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Verwaltung, Kultur, Soziales und Schulen am Montag. „Das machen wir jetzt zum ersten Mal in den vergangenen 20 Jahren“, so der Oberbürgermeister im Pressegespräch. Am 16. Dezember soll der Gemeinderat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan abschließend beraten und beschließen.
Der Systemwechsel, der mit der Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik einhergeht, machte die Vorbereitung und die Aufstellung des neuen Haushalts zu einer besonderen Herausforderung für die Verwaltung und den Gemeinderat. „Dazu kommt ein neuer Oberbürgermeister, der sich in die Verwaltung einfinden muss und dann natürlich auch laufende Planungen übernimmt“, betonte Herrera Torrez. Bei allen vorherseh- und lösbaren Problemen ist für ihn das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen auch „ein richtiges Instrument, um generationengerecht zu wirtschaften“. Was verbraucht wird, werde auch im Haushalt abgebildet. „Das führt dazu, dass einfaches Sparen am und im Bestand nicht belohnt wird. Die Kommunen sind aufgefordert, zu investieren.“
Dass die Umstellung von der kameralistischen auf die doppische Buchführung mehr bedeutet als nur die Veränderung einiger Begriffe, erläuterte im Pressegespräch Kämmerer Dieter Friedlein. So müssen etwa im kommenden Jahr erstmals rund fünf Millionen Euro an Abschreibungen erwirtschaftet werden, „das ist ein richtiges Wort und stellt uns nicht nur 2020 vor Herausforderungen“, kommentierte der OB. Anders als bisher gewohnt, können am Ende dieses Jahres keine Haushaltsreste gebildet werden. Das heißt, Mittel, die zu dem Zeitpunkt für laufende Projekte noch nicht abgerufen wurden, mussten in den neuen Haushalt wieder eingestellt werden.
Der Etat 2020 sei „ein guter Haushalt, mit einem Rekordvolumen“, sagte Oberbürgermeister Herrera Torrez, nachdem Bürgermeister Wolfgang Stein die wesentlichen Kennzahlen anhand einer PowerPoint-Präsentation vorgestellt hatte. „Er zeigt: wir wollen Wertheim nach vorne bringen und den Sanierungsstau abbauen“. Dafür gebe es „ein sehr ausgewogenes Maß an Investitionen, sowohl für die Kernstadt als auch für die Ortschaften und die Stadtteile“. Als Beispiele nannte der OB unter anderem das „Vorzeigeprojekt der neuen sozialen Mitte auf dem Wartberg, den Neubau der Sporthalle am Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium und den Weiterbau der Mehrzweckhalle in Nassig. Auch das Gemeindezentrum in Reicholzheim oder die Anschaffung mehrerer Feuerwehrfahrzeuge fanden Aufnahme in diese Auflistung. „Wir legen weiter großen Wert auf Bildung und Erziehung“, wies Herrera Torrez auf den Planungsbeginn für die Kindertagesstätte in Kembach und auf die Investitionen für die Kindertagesstätte in Lindelbach hin. Auch für den Start einer neuen Form der Jugendbeteiligung sind Mittel im Haushalt vorgesehen.
Eingeplant im Etat ist ein moderater Anstieg der Neuverschuldung. „Wenn es denn überhaupt einen Zeitpunkt gibt, um Darlehen aufzunehmen, dann ist das jetzt“, stellte der Oberbürgermeister angesichts des niedrigen Zinsniveaus fest. „Geld, das auf der Bank liegt, kostet uns Geld. Wir investieren jetzt, um dann gut aufgestellt zu sein, wenn sich die Zinskonditionen wieder ändern.“
Kritik einzelner Stadträte, die sich eine frühere und umfangreichere Vorbereitung und Einführung des Haushaltes 2020 gewünscht hätten, habe man für die Zukunft aufgegriffen. So werde es bereits im März kommenden Jahres eine Klausurtagung geben, in der man mit dem Gemeinderat die Planung künftiger Großprojekte diskutieren werde, um den Haushalt 2021 entsprechend aufstellen zu können, kündigte Herrera Torrez an. „Die Aufgaben, die vor uns liegen, werden nicht kleiner“, sagte er und nannte als Beispiele eine Verkehrskonzeption, die Schulentwicklungsplanung, den Radwegeausbau, den Bahnhof als Mobilitätsdrehscheibe oder die Gestaltung von Main- und Tauberufer. „Grundlage für all das ist eine starke und stabile Wirtschaft, die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, eine leistungsfähige Verwaltung und ein mutiger Gemeinderat.“
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