Trier – (mic) Zwei Tage vor dem ersten Bürgerentscheid in Trier steht nun endgültig fest, wie viele Menschen am Sonntag abstimmungsberechtigt sind.
Es handelt sich um 84.631 Triererinnen und Trierer. Sie können am 10. Dezember zwischen 8 und 18 Uhr in 53 Abstimmungslokalen entscheiden, ob der der Pachtvertrag der Aral-Tankstelle in der Ostallee verlängert werden soll oder nicht. 8070 Menschen haben im Vorfeld der Wahl Briefabstimmungsunterlagen beantragt. Davon haben circa 7400 bereits seit dem 13. November ihre Stimme abgegeben.
Mit der Zahl der Abstimmungsberechtigten steht nun auch fest, wie hoch das Quorum ist, um den Bürgerentscheid direkt zu entscheiden. Mindestens 15 Prozent der Abstimmungsberechtigten, das sind 12.695 müssen am Sonntag entweder für Ja oder Nein stimmen, damit der Bürgerentscheid umgesetzt oder abgelehnt wird.
Die Frage beim Bürgerentscheid lautet: Soll der Stadtvorstand der Stadt Trier den Pachtvertrag der Tankstelle Ostallee (Grundstück Gemarkung Trier, Flur 15 Nr. 218/5) um 10 Jahre plus einer Option auf weitere fünf Jahre verlängern?
Stimmen mindestens 12.695 der Triererinnen und Trierer mit Ja und sind sie die Mehrheit der Abstimmenden, dann muss der Stadtvorstand den Entscheid so umsetzen.
Stimmen mindestens 12.695 der Triererinnen und Trierer mit Nein und sind sie die Mehrheit der Abstimmenden, dann ist der Entscheid abgelehnt und der gültige Stadtratsbeschluss wird umgesetzt. Der Pachtvertrag für die Tankstelle läuft dann plangemäß zum 31.12.2017 ab. Aral muss die Tankstelle auf eigene Kosten beseitigen und der Stadt 200.000 Euro für die Gestaltung des Alleenrings zahlen.
Wird weder von der Ja-, noch von der Nein-Seite das Quorum erreicht, dann muss sich der Stadtrat bei seiner nächsten Sitzung am Donnerstag, 14. Dezember, um 17 Uhr, noch einmal mit dem Pachtvertrag befassen.
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Urheber: Presseamt Trier
