Wien (A) –Nationalratswahlen: Österreich hat gewählt und die SPÖ musste eine Wahlniederlage einstecken. Für Selbstzweifel bleibt allerdings keine Zeit.
„ Erneut findet eine Zäsur in der Geschichte der Zweiten Republik statt. Die Neuauflage von Schwarz-Blau ist ein politischer Rückschritt, der Österreich langfristig prägen wird.“, so Katharina Embacher, Vorsitzende* des Verbands Sozialistischer Student_innen in Österreich.
„Die SPÖ darf nicht in Selbstmitleid und internen Machtspinnereien versinken, sondern muss sich umgehend auf ihre Rolle als Oppositionsführerin vorbereiten.“, betont Embacher.
„Wir steuern auf schwere Zeiten zu: Europaweit lässt sich ein unaufhaltsamer Rechtsruck in der Politik erkennen. Es braucht deshalb eine starke Opposition, die dagegen ankämpft. Die SPÖ kann das schaffen, was Jeremy Corbyn mit seiner* Labour Party bereits geschafft hat: Wieder das Sprachrohr der Arbeiter_innenschaft sein. Es braucht dazu nur den politischen Willen und die Rückbesinnung auf die Grundwerte der sozialistischen Arbeiter_innenbewegung. “, stellt Embacher klar.
„Die österreichische Sozialdemokratie darf nach diesem Wahlausgang nicht als Steigbügelhalterin für Parteien mit reaktionären Ideologien herhalten, sondern muss ihren Kampf für eine sozial gerechtere Gesellschaft fortführen. Der Platz der SPÖ ist in der Opposition!“, so Embacher abschließend.
